Arbeitsrecht Diakonie


Das Arbeitsrecht der Diakonie

In drei Minuten erklärt euch dieser Playmobilfilm der Diakonie Bayern das diakonische Arbeitsrecht: wie die Höhe der Gehälter in der Diakonie ausgehandelt werden, warum es hier auch ohne Streik geht und warum am Ende alle davon profitieren.

FAQs zum Arbeitsrecht der Diakonie

 

Es gibt immer wieder Fragen und Missverständnisse rund um das Arbeitsrecht in Kirche und Diakonie. Wer mitreden will, sollte sich vorher intensiv mit diesem komplexen Thema beschäftigen. Ausführlich antwortet das Kirchenamt der Ev. Kirche in Deutschland in diesem Dokument (PDF, 329 KB) auf die meistgestellten Fragen. Auch dieses Dossier der Diakonie Bayern verschafft euch einen guten Überblick. Wir fassen hier die wichtigsten Punkte für euch zusammen:

Sind die Mitarbeitenden der Diakonie wegen des eigenen Arbeitsrechts schlechter dran als Mitarbeitende anderer Arbeitgeber?

Nein. Für die Mitarbeitenden in diakonischen Einrichtungen gelten grundsätzlich die Arbeitnehmerschutzrechte, die für alle arbeitenden Bürger in Deutschland gelten - zum Beispiel aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch, dem Arbeitszeitgesetz oder dem Kündigungsschutzgesetz.

Warum braucht die Diakonie dann überhaupt ein eigenes Arbeitsrecht?

Weil es Ausnahmefälle gibt, die dadurch entstehen, dass Diakonie und Kirche nicht nur Arbeitgeber, sondern auch eine Religionsgemeinschaft sind. Und das Grundgesetz gibt Religionsgemeinschaften bestimmte Freiheiten. Für Mitarbeiter, die sonntags den Gottesdienst mitgestalten, kann zum Beispiel nicht das Sonntagsarbeitsverbot gelten.

Warum dürfen die Mitarbeitenden der Diakonie nicht streiken?

Die Mitarbeitenden in Kirche und Diakonie verstehen sich als „Dienstgemeinschaft“, die vertrauensvoll zusammenarbeitet und bei Problemen friedlich eine Lösung findet. Ein Streik ist keine friedliche Lösung. Außerdem ist es unser Auftrag als Diakonie, hilfebedürftige Menschen zu unterstützen. Sie wegen eines Streiks im Stich zu lassen, passt nicht zu unserem Selbstverständnis.

Wir haben eine andere Art, mit Konflikten (zum Beispiel Gehaltsverhandlungen) umzugehen: die sogenannte Arbeitsrechtliche Kommission. Sie besteht je zur Hälfte aus Vertretern der Arbeitgeberseite (Vorstände) und der Arbeitnehmerseite (Mitarbeitervertretung). Wenn sich die Arbeitsrechtliche Kommission nicht einigen kann, gibt es ein Schlichtungsverfahren.

Dürfen Mitarbeiter der Diakonie denn in eine Gewerkschaft eintreten?

Ja.

Was ist eigentlich der „Dritte Weg“, von dem immer alle reden?

Das ist einfach ein anderes Wort für das besondere Arbeitsrecht in Kirche und Diakonie. Der „Dritte Weg“ existiert seit rund 40 Jahren und ist vom Bundesverfassungs- und Bundesarbeitsgericht anerkannt.

Werden in der Diakonie geschiedene oder homosexuelle Mitarbeitende gekündigt, Mitarbeitende, die nach einer Scheidung noch einmal heiraten oder ein uneheliches Kind bekommen?

Nein. Kündigungsgründe wären, wenn Mitarbeitende für Scientology, rechtsradikale oder extremistische Gruppen aktiv wären. Das widerspricht den Grundsätzen der evangelischen Kirche.

Sind die Gehälter der Mitarbeitenden in der Diakonie schlechter? Gibt es viel Leiharbeit?

Nein. Die Diakonie-Tarife sind den Tarifen des öffentlichen Dienstes ebenbürtig. Sie liegen meist deutlich über dem, was private Anbieter im Sozial- und Gesundheitswesen zahlen. Mehr dazu hier.

Allerdings wirken sich die Veränderungen auf dem Sozialmarkt auch auf die Diakonie aus. Unsere Branche unterliegt seit den 1990er Jahren den gleichen Bedingungen wie die kommerzielle Wirtschaft.

Beim Thema Leiharbeit sind Kirche und Diakonie viel strenger als die Wirtschaft. Leiharbeitende dürfen nur für Vertretungen und unerwartete Mehrarbeit eingesetzt werden. Alles andere verstößt gegen das kirchliche Arbeitsrecht.

Wie können die Mitarbeiter bei euch mitbestimmen, wenn es keinen Betriebsrat gibt?

Bei uns gibt es Mitarbeitervertretungen, die einem Betriebsrat ebenbürtig sind.

 

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